Rechtsgrundlagen

Reglemente und Gesetze

Zusammenstellung des Bundes (BAFU) über die

In der Praxis stützt sich das Bundesgericht auf die Baunorm SIA 491 und hat festgestellt, dass das öffentliche Interesse für die Nachtruhe zwischen 22 bis 6 Uhr auch beim Licht besteht.

Auszug Vorsorgeprinzip aus dem Umweltschutzgesetz:

Art. 1 Zweck

2 Im Sinne der Vorsorge sind Einwirkungen, die schädlich oder lästig werden könnten, frühzeitig zu begrenzen.

Art. 7 Definitionen

1 Einwirkungen sind Strahlen.

2 Strahlen werden beim Austritt aus Anlagen als Emissionen, am Ort ihres Einwirkens als Immissionen bezeichnet.

Art. 11 Grundsatz

1 Strahlen werden durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt (Emissionsbegrenzungen).

2 Unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.

3 Die Emissionsbegrenzungen werden verschärft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden.

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